Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: 14.03.2024)
§1
Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle schriftlich, mündlich, telefonisch und elektronisch erteilten Aufträge oder Bestellungen und werden mit jedem Auftrag oder jeder Bestellung anerkannt.
Verwender
Der Verwender dieser AGB ist Carsten-Pieter Zimmermann, MBA mit Anschrift wie im Impressum der Internetseite xaburg.com angeführt beziehungsweise wie Absenderadresse bei E-Mail oder Post.
§2
Vertrag und Auftrag
Vertragsparteien sind grundsätzlich der Verwender und der Auftraggeber oder Besteller, der auch Konsument sein kann. Letzterer wird in weiterer Folge als „Kunde“ bezeichnet.
Vertragsgegenstand
Es werden folgende Vertragsgegenstände unterschieden:
a) Dienstleistung
b) Kauf von physisch verfügbaren Gütern oder verfügbaren digitalen Produkten über den „Digital Shop“.
Für „a) Dienstleistung“ gilt:
Ein Vertrag kommt nur dann zustande, wenn der Kunde den Auftrag schriftlich in Art, zeitlicher Ausprägung und Ausgestaltung genau beschrieben hat und der Verwender diesem Auftrag schriftlich zugestimmt hat. Vor dieser schriftlichen Zustimmung, die keinesfalls mündlich erfolgen kann, ist der Verwender zu keiner Leistung oder Handlung verpflichtet, und auch nicht zur Zahlung von Geld oder geldwerten Leistungen verpflichtet, da der Verwender seinerseits keinen Vertrag eingegangen ist.
Für „b) Kauf von Gütern oder digitalen Produkten im ,Digital Shop‘“ gilt:
Der Kunde verpflichtet sich mit dem Kauf auch ohne Zustimmung des Verwenders.
Preise
Die Preise sind grundsätzlich exklusive außergewöhnlicher Spesen angeführt, die in besonderen Situationen anfallen können (als Beispiele: Persönliche Dienstleistung an einem weit entfernten Ort, außergewöhnlicher Aufwand). Solche außergewöhnlichen Spesen werden gesondert vereinbart.
Verschwiegenheit und Kopierverbot
Der Verwender verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über Angelegenheit des Kunden, die mit der Dienstleistung in Zusammenhang stehen. Der Kunde darf Inhalte oder Unterlagen der Dienstleistung, insbesondere Schulungsunterlagen, nicht kopieren, verwerten oder in Umlauf bringen. Diese sind urheberrechtlich geschützt.
§3
Rücktrittsrechte
Der Kunde hat grundsätzlich ein Rücktrittsrecht bei Verträgen, die im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen wurden. Der Kunde muss innerhalb von 14 Tagen seinen Rücktritt erklären. Für diese Erklärung genügt auch ein formloses Schreiben und es müssen keine Gründe angegeben werden. Der Kunde kann nicht von Verträgen oder Käufen zurücktreten, wenn mit der Durchführung der Dienstleistung bereits begonnen wurde. Der Verwender hat das Recht einer Stornierung zuzustimmen und Stornogebühren im konkreten Fall einzeln festzulegen. Der Kunde kann ebenso nicht zurücktreten, wenn der Kunde ausdrücklich verlangt hat oder zugestimmt hat, dass der Vertrag noch in der Rücktrittsfrist erfüllt wird oder mit der Erfüllung in dieser Rücktrittsfrist begonnen werden soll, oder bei Downloads, Streaming oder erhaltenem Zugang zu digitalen Inhalten („Digital Shop“), insbesondere wenn diese aus Gründen, die nicht im Einflussbereich des Verwenders liegen, unvollständig sind.
Absage, Ausfall und Verspätung betreffend „a) Dienstleistung“
Der Kunde kann vereinbarte Termine ohne Zusatzkosten verschieben, wenn sich der Verwender damit schriftlich einverstanden erklärt. Kunde und Verwender sind berechtigt aufgrund von Krankheit oder Notfällen vereinbarte Termine für Dienstleistungen zu verschieben. Die andere Partei ist unverzüglich über eine solche Verschiebung in Kenntnis zu setzen. Werden Termine öfter oder über einen längeren Zeitraum hinweg durch den Kunden verschoben, so ist dennoch nach spätestens 4 Monaten der volle Preis zur Zahlung fällig und der Verwender ist nicht mehr zur (weiteren) Leistungserfüllung verpflichtet, selbst wenn nicht alle Termine stattgefunden haben, oder die Dienstleistung nicht zur Gänze erfüllt werden konnte.
Nimmt der Kunde einen vereinbarten Termin aus anderen Gründen nicht wahr und gibt den Ausfall nicht eine Woche vorher bekannt und erhält eine Zustimmung zur Absage durch den Verwender, so entfällt der Termin ersatzlos und es besteht kein Recht auf Minderung oder Rückerstattung des Preises. Dem Verwender steht es frei, Teile des Preises an den Kunden zurückzuerstatten. Er ist dazu aber nicht verpflichtet, insbesondere wenn dem Verwender Kosten durch den gegenständlichen Termin entstanden sind oder entstehen.
Nimmt der Kunde nicht pünktlich zu Beginn der Dienstleistung an der Dienstleistung teil, hat der Verwender das Recht, die Dienstleistung für diesen Termin abzubrechen und als konsumiert zu deklarieren. Als „pünktlich“ gilt bis zu einer Viertelstunde Verspätung, wobei die Dauer der Verspätung von der gesamt für diesen Termin vereinbarten Zeit vom Verwender abgezogen werden darf, aber nicht abgezogen werden muss.
Mängel
Der Kunde ist bei Mängeln bei „b) Kauf von Gütern oder digitalen Produkten im ‚Digital Shop‘“ zur unverzüglichen Anzeige der Mängel verpflichtet.
§4
Zahlung
Als Zahlungsmittel sind zulässig:
Paypal
Überweisung
Barzahlung mit Zahlungsbeleg
Zahlungen über durch den Verwender beauftragte Zahlungsdienstleister und (payment service provider)
Forderungen für eine „a) Dienstleistung“ sind sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. Forderungen für „b) Kauf von Gütern oder digitalen Produkten im ‚Digital Shop‘“ sind sofort nach Kauf fällig, im Fall eines materiellen Guts nach Erhalt der Ware. Bei Zahlungsverzug können branchenübliche Spesen, Gebühren und Zinsen verrechnet werden.
§5
Haftung
Der Verwender schließt über das übliche Maß hinausgehende Haftung aus.
§6
Sonstiges
Der Kunde erteilt mit Nutzung der Homepage, dem Ausfüllen von Formularen und/ oder der Kontaktaufnahme mit dem Verwender laut „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder seinen Beauftragtenseine die Einwilligung zur Verarbeitung von Daten laut Datenschutzerklärung. Für Daten, die der Kunde freiwillig Dritten übermittelt, haftet der Kunde. Die Vertragssprache ist grundsätzlich Deutsch. Vereinbarungen müssen schriftlich geschlossen werden, mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Gerichtsstand ist Wien.